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Bundespräsident
In vielen Ländern, zum Beispiel in den USA, gilt der Präsident als der mächtigste Mann im Staat. In Deutschland ist der Präsident zwar ebenfalls das Staatsoberhaupt, aber seine politische Macht ist vergleichsweise gering.
Seine Macht besteht im Wesentlichen aus der Repräsentation und den damit verbundenen Einflussmöglichkeiten auf die Öffentlichkeit. Des Weiteren hat er auch noch die folgenden Möglichkeiten der Einflussnahme, die aber meist mehr Formal sind.
In diesem Zusammenhang hat er das Vorschlagsrecht für den Bundeskanzler. Darüber hinaus ernennt er und entlässt er die Minister der Bundesregierung. Fakt ist, dass jeder Bundespräsident bis heute als Bundeskanzler der den Kandidaten der siegreichen Koalition vorgeschlagen hat und bei der Ernennung und Entlassung der Minister sich nach dem Bundeskanzler richtet.
Die nächste Macht, die er hat, ist die Unterzeichnung von Gesetzen, oder korrekter formuliert. Ein Gesetz ist auf Bundesebene nur dann gültig, wenn der Bundespräsident es unterzeichnet hat. Auch dies ist in den allermeisten Fällen eine reine Formalität und kann nicht als tatsächliche Macht angesehen werden.
Die Absetzung eines Bundespräsidenten ist schwierig, denn ein Bundespräsident kann nicht abgewählt werden. In der Amtszeit des Bundespräsidenten Wulff wurde dies kontrovers diskutiert und letztendlich ist nach heutigem Stand eine Entlassung des Bundespräsidenten nur dann möglich, wenn eine Präsidentenklage vor dem Bundesverfassungsgericht angestrengt und gewonnen wird. Doch die Hürden hierfür sind hoch und wurden noch nie genommen.
Alt Präsidenten bekommen einen Ehrensold in Höhe von 199.000 Euro. Dazu kommen noch weitere Ausgaben für Dienstwagen und Büros. Insgesamt spricht man von ca. 400.000 Euro die jeder noch lebende Altpräsident erhält.
In der nachfolgenden Tabelle sind die Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland aufgelistet.
Name | Partei | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit | Wahlperioden |
---|---|---|---|---|
Theodor Heuss | FDP | 12. September 1949 | 12. September 1959 | 1949/1954 |
Heinrich Lübke | CDU | 13. September 1959 | 30. Juni 1969 | 1959/1964 |
Gustav Heinemann | SPD | 1. Juli 1969 | 30. Juni 1974 | 1969 |
Walter Scheel | FDP | 1. Juli 1974 | 30. Juni 1979 | 1974 |
Karl Carstens | CDU | 1. Juli 1979 | 30. Juni 1984 | 1979 |
Richard von Weizsäcker | CDU | 1. Juli 1984 | 30. Juni 1994 | 1984/1989 |
Roman Herzog | CDU | 1. Juli 1994 | 30. Juni 1999 | 1826/1994 |
Johannes Rau | SPD | 1. Juli 1999 | 30. Juni 2004 | 1827/1999 |
Horst Köhler | CDU | 1. Juli 2004 | 31. Mai 2010 2 | 2004/2009 |
Christian Wulff | CDU | 30. Juni 2010 | 17. Februar 2012 | 2010 |
Joachim Gauck | parteilos | 18. März 2012 | 2012 |
Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung alle fünf Jahre gewählt. Die letzte Wahl fand am 18.3.2012 statt und Joachim Gauck wurde von einer breiten Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung bereits im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt.
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